Oxus Foods, AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma Oxus Foods

 

Allgemeines, Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle

zwischen der Firma Oxus Foods eingetragen beim Amtgericht Kiel

HRA 6272 KI (nachfolgend Firma)

und dem Käufer abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen

Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden.

Leistungen und Warenlieferungen erfolgen ausschließlich an Wiederverkäufer

und an gewerbliche Verbraucher. Der Kunde ist verpflichtet,

gekaufte Waren ausschließlich für den Wiederverkauf oder im Rahmen

des eigenen Gewerbebetriebs zu verwenden.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt,

auch wenn ihnen seitens der Firma nicht ausdrücklich

widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden

allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen

will, hat er dies vor Vertragsschluss der Firma schriftlich anzuzeigen.

 

Vertragsschluss

Der Vertragsschluss bedarf zu seiner rechtlichen Wirksamkeit der

schriftlichen Bestätigung der Firma. Die schriftliche Bestätigung kann

von Seiten der Firma ersetzt werden durch konkludentes Handeln, wie

z.B. Warenlieferung und / oder Rechnungsstellung.

Sind Waren / Leistungen von der Firma nicht binnen einer angemessenen

Frist zu besorgen bzw. ist eine allgemeine Nichtverfügbarkeit

eingetreten, gilt der Vertrag als nicht geschlossen und die gegenseitig

erbrachten Leistungen sind zurück zu gewähren.

 

Im Falle der telefonischen Auftragsannahme durch die Firma gehen

Fehllieferungen, die auf Übermittlungsfehlern beruhen sollen, zu

Lasten des Kunden, wenn dieser im Schadensfall keine abweichende

schriftliche Auftragsbestätigung vorlegt.

Eine generelle Befugnis, mündliche Absprachen und / oder mündliche

Vertragsänderungen mit Kunden und / oder Lieferanten zu treffen,

besteht für die Mitarbeiter nicht.

Sollten gleichwohl mündliche Absprachen / Vertragsabreden durch

Mitarbeiter getroffen werden, werden diese nur aufgrund einer schriftlichen

Bestätigung durch die Geschäftsführung der Firma wirksam.

 

 

Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen der Firma sind laut der gedruckten Zahlungsbedingungen

zahlbar. Maßgebend für die Zahlung ist das Datum der Gutschrift auf dem Konto der Firma. Im Verzugsfall – spätestens zwei

Wochen nach Rechnungszugang und Leistungserbringung - ist die

Firma berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten

und Zinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen

Basiszinssatz zu berechnen.

Alle Preise verstehen sich netto ab Firmenlager zuzüglich der jeweils

geltenden Umsatzsteuer.

Der Verkauf an Neukunden erfolgt bis einschließlich der dritten Lieferung

ausschließlich gegen Vorkasse (Abbuchungsauftrag, Vorausüberweisung

oder Barzahlung).

Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen durch den Kunden ist nur

zulässig, wenn die Gegenforderung ausdrücklich schriftlich von der

Firma anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist.

Bankgebühren, die durch mangelnde Deckung eines Kundenkontos

bzw. Nichteinlösung von Lastschriften auf Kundenkonten und / oder

Schecks entstehen, hat der Kunde zu tragen.

Erfüllungsort, Lieferung und Gefahrübergang

Erfüllungsort ist der Sitz der Firma in Kiel.

Lieferzeitangaben sind annähernd zu verstehen und erfolgen unverbindlich.

Treten Liefer- oder Leistungsverzögerungen auf, die nicht von der Firma

zu vertreten sind, gilt eine angemessene Verlängerung der Frist

als vereinbart.

Die Firma zeichnet sich frei von Verantwortung für – nicht abschließend

aufgezählte – Verzögerungsursachen: Verkehrsstörungen, behördliche

Anordnungen, Ein- und Ausfuhrverbote, Betriebsstörungen

jeder Art, so durch fehlende Energielieferungen, nicht fristgerechte

Lieferungen durch Vorlieferanten und / oder deren Unterlieferanten

und fehlende Transportmittel. Teillieferungen innerhalb der vereinbarten Lieferfrist sind zulässig.

Warenlieferungen / Leistungen gemäß Kundenauftrag erfolgen gegen

gesonderte Rechnung und auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des zufälligen

Untergangs geht mit Abholbereitschaft der Waren am Lager

der Firma und der erfolgten Information hierüber an den Kunden auf

diesen über.

Die Entsorgung von Verpackungsmaterial obliegt dem Kunden.

Pfand-Europlatten werden werden in Rechnung gestellt.

 

Eigentumsvorbehalt

Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes.

Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Die Kunden von dem Käufer werden nicht Eigentümer der gelieferten Gegenstände und Waren und Leistungen, solange die Waren nichtvollständig bezahlt sind. Das Eigentumsvorbehalt übergreift somit an alle Kunden des Käufers.

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus Geschäftsverbindung- gleich aus welchem Rechtsgrund- bestehenden Forderungen im Eigentum der Firma Oxus.Der Kunde ist zur Weiterveräußerung im Rahmen der Verpfändung und / oder Sicherungsübereigung nicht berechtigt.Das Recht zur Weiterveräußerung der Waren und Leistungen erlischt im Falle des Zahlungsverzuges.

 

Oxus Foods

AGB

Stand 2008

überarbeitet Stand Januar 2012

 
     

Kostenlose Homepage von Beepworld
 
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist ausschließlich der
Autor dieser Homepage, kontaktierbar über dieses Formular!